Informationen zu SGB II, SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz

Rundschreiben in 2005

1. Übergabe der Fälle im Rahmen der Übergangsvereinbarung gem. § 65a SGB II
2. Leistungen für Heizung nach dem SGB II und dem SGB XII
3. Übergabe der Fälle im Rahmen der Übergangsvereinbarung gem. § 65a SGB II
4. Ablaufverfahren Neuanträge SGB II
5. Umsetzung der Revisionsklausel zu § 46 Abs. 9 SGB II
6. entfällt
7. Beitragszuschlag für kinderlose Versicherte nach § 55 SGB XI ab 2005
8. Regelsatzkürzung bei gleichzeitigem Besuch einer WfB
9. Gesetz zur Anpassung der Finanzierung von Zahnersatz
10. Krankenversicherung für Nicht-Alg II-Bezieher
11. Zuständigkeiten bei Wohnungswechsel
12. Erstausstattung Wohnung und Bekleidung; Hinweise und Richtwerte
    Teil 1 - Teil 2
13. Nichtberücksichtigung pauschaler Eingliederungshilfen nach dem BVFG in der Sozialhilfe
14. Leistungsberechtigung AsylbLG in Abgrenzung zum SGB II und zum SGB XII
15. Kindergeld für Flüchtlinge aus dem Südlibanon
16. Hinweise zur Sozialhilfe; Empfehlungen zur Umsetzung des SGB XII
17. Umsetzung des Verwaltungsvereinfachungsgesetzes
18. Freiwillige Krankenversicherung von Sozialhilfeempfängern nach § 9 I Nr. 8 SGB V
19. Pfändbarkeit von Leistungen nach dem SGB II
20. Festlegung einer vorläufigen Wohnortes für Spätaussiedler
21. Kontenabrufmöglichkeiten für Sozialbehörden
22. Einmalige Bedarfe; Mehrtägige Klassenfahrten (siehe 4.2008)
23. entfällt
24. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Einkommenseinsatz des Ehegatten
25. Wegfall des § 10 b Asylbewerberleistungsgesetz
26. Freibetragsneuregelungsgesetz
27. Erste VO zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-VO
28. EG-Vollstreckungstitel-Durchführungsgesetz
29. Neufassung Gesetz über die Festlegung eines vorläufigen Wohnortes für Spätaussiedler
30. Rechtsprechung zu § 2 AsylbLG
31. Ansprüche alter und neuer Unionsbürger auf Sozialhilfe und Arbeitslosengeld II
32. Zur Auslegung "Eheähnliche Gemeinschaft"
33. Einmalige Bedarfe; Erstausstattung bei Geburt
    Teil 1 - Teil 2

Rundschreiben in 2006

1. Angemessene Heizkosten; Neues Bedarfsbemessungssystem
2. Kein Beitrittsrecht zur Pflegeversicherung nach § 26a SGB XI für Grundsicherungsempfänger
3. Änderungsgesetz SGB II und anderer Gesetze vom 24.03.2006
4. Überleitung von Ausgleichsansprüchen aus nicht mehr genutztem Wohnrecht
5. Maschinelle Statistiken mit dem Prosoz-Verfahren
6. Fristen für Schönheitsreparaturen und Betriebskostenabrechnungen
7. Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende
8. Freiwillige Rückkehr; Starthilfen für Minderheiten aus dem Kosovo
9. Zentrale Bearbeitung der Aufgaben SGB II; Einsatz von Open/Prosoz
10. Umsetzung von gerichtlichen Beschlüssen
11. Krankenhilfe; Betreuungsverfahren § 264 SGB V
12. Nachrang der Leistungen der Bundesstiftung "Mutter-Kind - Schutz des ungeborenen Lebens"
13. Schonvermögen beim Elternunterhalt
14. Nichtberücksichtigung von Schmerzensgeld im Rahmen des AsylbLG

Rundschreiben in 2007

1. Verbrauchsrichtwert Frischwasser und Abfallentsorgungsgebühren
2. Erste VO zur Änderung der RegelsatzVO
3. Kontopfändungsschutz für Sozialleistungsempfänger
4. Bleiberechtsregelung und Passbeschaffungskosten
5. Krankenversicherungspflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V ab 01.04.2007
6. Standardtarif der privaten Krankenversicherung ab 01.07.2007
7. Anrechnung von Kindergeld auf Grundsicherungsleistungen
8. Änderung AsylbLG; Rechtssprechung des BSG zu § 2 AsylbLG
9. Einmaliges Beitrittsrecht zur GKV nach § 9 Abs. 1 Nr. 8 SGB V; Rechtssprechung des BSG

Rundschreiben in 2008

1. AsylbLG - ergänzende Hinweise des MI
2. Freiwillige Weiterversicherung in der GKV wegen fehlender Vorversicherungszeiten in der KVdR
3. Leistungsberechtigung nach dem SGB II bzw. SGB XII bei bestimmten Aufenthaltstiteln
4. Einmalige Bedarfe; Mehrtägige Klassenfahrten im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen
5. Kosten der Unterkunft; Änderung der Gewährungspraxis
   Teil 1 - Teil 2
6. Übernahme der Kosten einer Schülermonatskarte nach § 73 SGB XII
7. Mehrbedarfe für Kranke oder von einer Krankheit bedrohte Personen
8. Anpassung der Regelaltersrente an die demografische Entwicklung
9. Änderungen in der Sozialhilfe zum 01.07.2008
10. Kürzung Regelsatz bei kostenlosem Mittagessen
    Teil 1 - Teil 2
11. AsylbLG - Rechtsprechung des BSG
    Teil 1 - Teil 2
12. Keine Kostenübernahme von Schulmaterialien gemäß § 73 SGB XII
13. Rechtsbehelfsbelehrung nach §§ 86 und 96 SGG
14. Nachzahlung der Kosten der Unterkunft nach § 44 SGB X
15. Haushaltsstromkosten sind mit dem Regelsatz abgegolten
16. Abzug für Warmwasserbereitung; Überprüfungsanträge nach § 44 SGB X (siehe 08.2009)
    Teil 1 - Teil 2
17. Leistungen nach § 45 b SGB XII im Verhältnis zur Sozialhilfe
18. Kosten der Unterkunft und Heizung; Neue Miethöchstbeträge und Vermieterbescheinigung
    Teil 1 - Teil 2
19. Bewilligung von Darlehen für Mietkautionen und Miet-/Energieschulden
20. Sozialhilfe; Erstattung von nachträglich festgesetztem Kindergeld

Rundschreiben in 2009

1. Familienleistungsgesetz; Erhöhung Kindergeld 2009 und Schulbedarfspaket
2. Neuregelung des Wohngeldrechts 2009
3. AsylbLG; Abzug für Warmwasserbereitung in Fällen des § 3 AsylbLG
4. Berücksichtigung von Kindergeld für volljährige Kinder in sog. Mischhaushalten
5. Grundsicherung nach dem SGB XII; Begutachtung durch den Rentenversicherungsträger
6. Grundsicherung nach dem SGB XII; Mehrbedarf gemäß § 30 Abs. 1 SGB XII
7. Umsetzung des Wohnungsmarktgutachtens, Produkttheorie (siehe 13.2009)
   Teil 1 - Teil 2
8. Änderung des Rundschreibens 16.2008 - Abzug für Warmwasseraufbereitung
9. Hinweise zur Krankenversicherungspflicht ab 01.01.2009
10. Regelsätze in der Sozialhilfe ab 01.07.2009
11. Schulbedarfspaket
12. Gesetz zur Reform des Kontopfändungsschutzes
13. Änderung des Rundschreibens 07.2009 - Umsetzung des Wohnungsmarktgutachtens
14. Änderung der Bewilligungspraxis von HeizkostenHeizspiegel 2005 - Heizspiegel 2006 - Heizspiegel 2007 - Heizspiegel 2008 - Heizspiegel 2009
    - Heizspiegel 2010
    - Vermieterbescheinigung
15. Übersicht für die Bearbeitung von Anträgen nach § 44 SGB X auf Überprüfung sämtlicher ergangener Bescheide und Nachzahlung der Differenzbeträge

Wohnungsmarktgutachten 2009

Urteil des LSG Nds-B (L 9 AS 1049/09 B ER) zum Wohnungsmarktgutachten Celle zur Ermittlung der angemessenen KdU

Kosten der Unterkunft - Vermieterbescheinigung ab Dezember 2009

Rundschreiben 2010

1. Abzug für Warmwasseraufbereitung; Änderung des Rundschreibens 08.2009 vom 21.04.2009
2. Vorrangige Ansprüche nach dem WoGG
3. Einmalige Bedarfe; Aufhebung der Rundschreiben 12.2005 und 33.2005
4. SGB-II-Anspruchsausschluss für Ausländer
5. Rundschreiben 05.2010 SGB III, SGB XII und AsylbLG;
   Indexfortschreibung der Mitwerterhebung zum 01.01.2011