Seit dem 1. Januar 2006 gelten für Deutschland europäische Verordnungen, mit denen die Anforderungen an den Umgang mit Lebensmitteln allgemein, die besonderen Anforderungen an Erzeugnisse tierischen Ursprungs und deren Überwachung mit direkter Rechtsverbindlichkeit für die Betriebe geregelt sind:

Für das nationale Lebensmittelrecht ist das neue Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB), das am 07.09.2005 in Kraft getreten ist, maßgebend. Es basiert auf der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und löst das bisherige Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz (LMBG) ab.

Dokumente:

• VERORDNUNG (EG) Nr. 178/2002 vom 28. Januar 2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit
• VERORDNUNG (EG) Nr. 852/2004 vom 29. April 2004 über Lebensmittelhygiene
• VERORDNUNG (EG) NR. 853/2004 vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs

Verlinkungen zu folgenden Unterseiten:
1. Meldepflicht der Lebensmittelunternehmer
2. Lebensmittelhygiene
3. Wildbrethygiene

Allgemeine Dokumente:

• Informationen zur Lebensmittelsicherheit nach Anhang II Abschnitt III Nr. 1.1
• Futtermittelhygieneverordnung: Registrierungspflicht für Futtermittelunternehmer
• Das Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch: Was ändert sich im Lebensmittel- und Futtermittelbereich?
• Pressemitteilungen des Bundesministeriums für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (externer Link)
• Aktuelles aus dem Nieders. Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (externer Link)
• Veränderungen im Schankanlagenrecht
• Lebensmittelrecht: Leitlinien zur Anwendung der neuen Verordnung
• Neue Kennzeichnungsvorschrift für Kosmetika
• Einverständnis für elektronische Übermittlung von Niederschriften

Kennzeichung/Kenntlichmachung

• Merkblatt über die Kennzeichnung bzw. Kenntlichmachung von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) und deren Produkte in Lebensmitteln
• Merkblatt Kenntlichmachungspflicht auf Speisekarten
• Merkblatt Kenntlichmachung von Döner Kebab und ähnlichen Erzeugnissen bei loser Abgabe
• Merkblatt Kenntlichmachungspflicht
• Allergenkennzeichnung bei nicht vorverpackten Lebensmitteln
• Merkblatt Akkreditierte Labore für mikrobiologische Untersuchungen
• Merkblatt für die Vermarktung von frischem Obst und Gemüse
• Merkblatt Kennzeichnung von frischem Geflügel und Geflügelteilen
• Merkblatt zum gewerblichen Umgang mit Hühnereiern
• Merkblatt Rindfleischetikettierung
• Etikettierung von Fischen und Fischereierzeugnissen

Tabakerzeugnisse/Zigaretten

• Merkblatt Auszüge rechtlicher Vorgaben für E-Zigaretten und nikotinhaltige Nachfüllflüssigkeiten
• Merkblatt Auszüge rechtlicher Vorgaben für Wasserpfeifentabak
• Merkblatt Handel mit Wasserpfeifentabak
• Arzneimittel außerhalb von Apotheken
• Merkblatt Handel mit Arzneimitteln außerhalb von Apotheken
• Anzeige Anwendung von oder Handel mit Arzneimitteln außerhalb von Apotheken