Informationen für Reiserück­kehrende aus Risikogebieten

 

Problematische Infektionslagen herrschen in weiten Teilen Niedersachsens anhaltend vor. Daher müssen neue, vor allem weitaus infektiösere als das bisher bekannte Virus, Infektionseinträge aus dem Ausland unbedingt verhindert werden. Die einzelnen Maßnahmen unterscheiden sich in den Risikogebieten, Hochinzidenzgebieten und Virusvarianten-Gebieten.

 Der Landkreis Celle weist eindringlich darauf hin, dass Reisen in Risikogebiete ohne triftigen Grund unbedingt zu vermeiden sind und dass neben der Test- und Absonderungspflicht eine Verpflichtung zur digitalen Einreiseanmeldung bei Einreisen aus Risikogebieten besteht. Bei Rückreisenden aus einem Virusvarianten-Gebiet ist zudem von einer erhöhten Ansteckungsgefahr auszugehen.

 Grundsätzlich gilt: Wer aus einem Risikogebiet nach Niedersachsen einreist, ist verpflichte sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in die eigene Wohnung, an den Ort des gewöhnlichen Aufenthalts oder in eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich dort für einen 14-tägigen Zeitraum ständig abzusondern.

·         Zusätzlich gilt die Pflicht zur digitalen Einreiseanmeldung (DEA) und

·         das Erfordernis eines negativen Testergebnisses über das Nichtvorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (bei Hochinzidenz- und Virusvarianten-Gebieten vor der Einreise, bei Risikogebieten spätestens 48 Stunden nach der Einreise)

Eine aktuelle Liste der Risikogebiete, Hochinzidenzgebiete und Virusvarianten-Gebiete veröffentlicht das Robert-Koch-Institut unter www.rki.de/risikogebiete.

Eine kompakte Übersicht für die drei Gebietskategorien folgt im Anschluss an die rechtliche Darstellung.

Ein Risikogebiet ist ein Gebiet außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, für das vom Bundesministerium für Gesundheit im Einvernehmen mit dem Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat ein erhöhtes Risiko für eine Infektion mit einer bestimmten bedrohlichen übertragbaren Krankheit festgestellt wurde; die Einstufung als Risikogebiet erfolgt erst mit Ablauf des ersten Tages nach Veröffentlichung der Feststellung durch das Robert Koch-Institut im Internet.

Hochinzidenzgebiete sind Risikogebiete mit besonders hohem Infektionsrisiko durch besonders hohe Inzidenzen für die Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2.

Virusvarianten-Gebiete sind Risikogebiete mit besonders hohem Infektionsrisiko durch verbreitetes Auftreten bestimmter SARS-CoV-2 Virusvarianten.

Einreisende, die sich in den letzten 10 Tagen vor Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, müssen die digitale Einreiseanmeldung (DEA) unter http://www.einreiseanmeldung.de nutzen. Es gibt die Möglichkeit einer Ersatzmitteilung, wenn die digitale Einreisanmeldung nicht möglich ist. Beförderungsunternehmen müssen den DEA-Nachweis kontrollieren. Es werden Regelungen für Einreisen aus dem Schengen-Raum und dem Nicht-Schengen-Raum getroffen. Im Einzelnen muss sich der Reisende hiernach erkundigen. Dies kann er auf der Internetseite des Bundesgesundheitsministers, des Auswärtigen Amtes und des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat finden.

Es gibt Ausnahmen von der Anmeldepflicht für Einreisende aus Risikogebieten sowie für Einreisen aus Hochinzidenzgebieten. Für Einreisen aus Virusvarianten-Gebieten gelten keine Ausnahmen. Hier im Einzelnen:

1.    Durchreisende durch ein Risikogebiet ohne Zwischenaufenthalt oder durch Deutschland bei schnellstmöglichem Verlassen

2.    Sogenannter Kleiner Grenzverkehr: weniger als 24 Stunden im Risikogebiet bzw. in Deutschland

3.    beruflicher Waren-Gütertransport (Straße, Schiene, Schiff und Flugzeug)

4.    Delegationsreise über das Regierungsterminal (Köln/Bonn, Berlin/BB)

Die Regelungen für Flugreisende, die nach Deutschland einreisen wollen, sind um eine generelle Testpflicht ergänzt worden. Ein negatives Testergebnis (Abstrichnahme höchstens 48 Stunden vor der Einreise in die Bundesrepublik) muss vor dem Abflug vorliegen, um befördert zu werden.

Mit der Zwei-Test-Strategie kann die reguläre Absonderung vorzeitig beendet werden: Wer sich 14 Tage absondern muss, hat nachzuweisen, dass sie/er nicht mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infiziert ist (bei Risikogebieten spätestens 48 Stunden nach der Einreise = erster Test). Zur Abkürzung der Absonderung besteht die Möglichkeit, sich frühestens nach 5 Tagen vom Beginn der Absonderung an freitesten lassen (= zweiter Test, PCR). Ist auch der zweite Test negativ, kann sie/er die Absonderung vorzeitig nach fünf Tagen beenden.

Bei Einreisen aus Hochinzidenz- und Virusvarianten-Gebieten kann die 14-tägige Absonderung nicht verkürzt werden.

 

Risikogebiete

Wichtigste Ausnahmen, sofern keine typischen Symptome (Husten, Fieber, Schnupfen oder Geruchs- und Geschmacksverlust) vorliegen!

DEA

Testpflicht (Flugreisende stets ja)

Absonderung

Durchreise

Risikogebiet > Niedersachsen > Ausland/anderes Bundesland

Nein

Nein

Nein

Kleiner Grenzverkehr

Niedersachsen > Risikogebiet > Niedersachsen oder

Risikogebiet > Niedersachsen >Risikogebiet

(weniger als 24 Stunden im Risikogebiet aufgehalten oder Aufenthalt in Niedersachen maximal bis 24 Stunden)

Nein

Nein

Nein

Kurzer Aufenthalt (weniger als 72 Stunden)

Risikogebiet > Niedersachsen > Risikogebiet oder

Niedersachsen > Risikogebiet > Niedersachsen

Bei Tätigkeit im Gesundheitswesen mit Arbeitgeberbescheinigung über Notwendigkeit

Erforderlich

Nein

Nein

Kurzer Aufenthalt (weniger als 72 Stunden)

Beruflicher Waren- und Personentransport:

Risikogebiet > Niedersachsen > Risikogebiet oder

Niedersachsen > Risikogebiet > Niedersachsen

Für Personen, die beruflich grenzüberschreitend arbeiten (z.B. Personen, Waren-Gütertransport, Verkehrsunternehmen etc.)

Nein

Nein

Nein

Längerer Aufenthalt (mehr als 72 Stunden)

Beruflicher Waren- und Personentransport:

Risikogebiet > Niedersachsen > Risikogebiet oder

Niedersachsen > Risikogebiet > Niedersachsen

Nur mit Negativtest bei Einreise für Personen, die beruflich grenzüberschreitend arbeiten (z.B. Personen, Waren-Gütertransport, Verkehrsunternehmen etc.)

Nein

Nein

Nein, wenn Negativtest bei Einreise

Kurzer Aufenthalt (weniger als 72 Stunden)

Verwandtenbesuche

Risikogebiet > Niedersachsen oder

Niedersachsen > Risikogebiet > Niedersachsen

Nur mit Negativtest bei Einreise für Familienbesuche (Verw. 1. Grades: Vater, Mutter, Kind), Ehepartner*innen, Lebensgefährten, Lebensgefährtin und im Rahmen eines Sorge- oder Umgangsrechts

Erforderlich

Nein

Nein, wenn Nega-tivtest bei Ein-reise

Längerer Aufenthalt (mehr als 72 Stunden)

Verwandtenbesuche

Risikogebiet > Niedersachsen oder

Niedersachsen > Risikogebiet > Niedersachsen

Nur mit Negativtest bei Einreise für Familienbesuche (Verw. 1. oder 2. Grades: Vater, Mutter, Kind, Großeltern, Enkel, Geschwister), Ehepartner*innen, Lebensgefährten, Lebensgefährtin und im Rahmen eines Sorge- oder Umgangsrechts

Erforderlich

Erforderlich

Nein, wenn Nega-tivtest bei Ein-reise

Wöchentliches Pendeln – Grenzpendler - Grenzgänger

Niedersachsen > Risikogebiet > Niedersachsen oder

Risikogebiet > Niedersachsen > Risikogebiet

Bei Berufsausübung, Studium sowie Ausbildung mit mindestens einmal wöchentlicher Rückkehr an den Wohnsitz - die zwingende Notwendigkeit der Berufsausübung etc. und Beachtung von angemessenen Schutz- und Hygienekonzepte ist zu bescheinigen (Arbeitgeber*in, etc.)

Erforderlich

Nein

Nein

Nur mit negativer Testung

Risikogebiet > Niedersachsen oder

Niedersachsen > Risikogebiet > Niedersachsen

Bei längerem Aufenthalt (mehr als 72 Std.); Tätigkeit im Gesundheitswesen mit Arbeitgeberbescheinigung über Notwendigkeit oder

Bei Familienbesuchen (siehe oben) (Verw. 1. oder 2. Grades) Vater, Mutter, Kind, Großeltern, Enkel, Geschwister) und Ehepartner*innen, Lebensgefährten, Lebensgefährtin und im Rahmen eines Sorge- oder Umgangsrechts oder

Bei dringender medizinischer Behandlung oder Beistand/Pflege schutz- oder hilfsbedürftiger Personen oder

Für Personen, die bis zu fünf Tage zwingend notwendig beruflich oder wegen Ausbildung und Studium einreisen, mit Arbeitgeberbescheinigung über Notwendigkeit oder

Für Personen, die zur Arbeitsaufnahme (wieder) einreisen – die Testung ist vor der Arbeitsaufnahme durch Arbeitgeber*in zu veranlassen - oder

Für Personen die unaufschiebbar grenzüberschreitend arbeiten müssen (z.B. Gütertransport, Verkehrsunternehmen etc.)

Erforderlich

Erforderlich

Nein

Längerer Aufenthalt (mindestens dreiwöchige Arbeitsaufnahme)

Risikogebiet > Niedersachsen

Soweit am Ort der Unterbringung und Tätigkeit Maßnahmen ergriffen werden, die mit der o. g. Absonderung  vergleichbar sind.

Erforderlich

Erforderlich

Nein

Einzelfälle

Risikogebiet > Niedersachsen oder

Niedersachsen > Risikogebiet > Niedersachsen

Das Gesundheitsamt KANN in begründeten Einzelfällen Ausnahmen von der Absonderungspflicht, weitere Ausnahmen bei Vorliegen eines triftigen Grundes erteilen oder Ausnahmen einschränken

 

 

 

 

 

 

 

Hochinzidenzgebiete

Wichtigste Ausnahmen, sofern keine typischen Symptome (Husten, Fieber, Schnupfen oder Geruchs- und Geschmacksverlust) vorliegen!

DEA

Testpflicht (Flugreisende stets ja)

Absonderung

Durchreise

Hochinzidenzgebiet > Niedersachsen oder

Niedersachsen > Hochinzidenzgebiet > Niedersachsen

Nein

Nein

Nein

Kleiner Grenzverkehr

Hochinzidenzgebiet > Niedersachsen oder

Niedersachsen > Hochinzidenzgebiet > Niedersachsen

Weniger als 24 Stunden im Hochinzidenzgebiet aufgehalten oder Aufenthalt in Niedersachen maximal bis 24 Stunden

Nein

Erforderlich

Nein

Kurzer Aufenthalt (weniger als 72 Stunden)

Hochinzidenzgebiet > Niedersachsen > Hochinzidenzgebiet oder

Niedersachsen > Hochinzidenzgebiet > Niedersachsen

Bei Tätigkeit im Gesundheitswesen mit Arbeitgeberbescheinigung über Notwendigkeit

Erforderlich

Erforderlich

Nein

Kurzer Aufenthalt (weniger als 72 Stunden)

Beruflicher Waren- und Personentransport:

Hochinzidenzgebiet > Niedersachsen > Hochinzidenzgebiet oder

Niedersachsen > Hochinzidenzgebiet > Niedersachsen

Für Personen, die beruflich grenzüberschreitend arbeiten (z.B. Personen, Waren-Gütertransport, Verkehrsunternehmen etc.)

Erforderlich

Nein

Nein

Längerer Aufenthalt (mehr als 72 Stunden)

Beruflicher Waren- und Personentransport:

Hochinzidenzgebiet > Niedersachsen > Hochinzidenzgebiet oder

Niedersachsen > Hochinzidenzgebiet > Niedersachsen

Nur mit Negativtest bei Einreise für Personen, die beruflich grenzüberschreitend arbeiten (z.B. Personen, Waren-Gütertransport, Verkehrsunternehmen etc.)

Erforderlich

Erforderlich

Nein, wenn Negativtest bei Einreise

Nur mit negativer Testung für folgende Personengruppen und Anlässe

Hochinzidenzgebiet > Niedersachsen oder

Niedersachsen > Hochinzidenzgebiet > Niedersachsen

Bei Familienbesuchen (Vater, Mutter, Kind, Großeltern, Enkel, Geschwister), Ehepartner*innen, Lebensgefährten, Lebensgefährtin

und im Rahmen eines Sorge- oder Umgangsrechts oder

Bei dringender medizinischer Behandlung oder Beistand/Pflege schutz- oder hilfsbedürftiger Personen oder

Für Personen, die bis zu fünf Tage zwingend notwendig beruflich oder wegen Ausbildung und Studium einreisen, wobei die zwingende Notwendigkeit zu bescheinigen ist (durch Arbeitgeber*in etc.) - oder

Für Personen, die zur Arbeitsaufnahme (wieder) einreisen – die Testung ist vor der Arbeitsaufnahme durch Arbeitgeber*in zu veranlassen - oder

Für Personen die unaufschiebbar grenzüberschreitend arbeiten müssen (z.B. Gütertransport, Verkehrsunternehmen etc.)

Erforderlich

Erforderlich

Nein

Wöchentliches Pendeln

Niedersachsen > Hochinzidenzgebiet > Niedersachsen oder

Hochinzidenzgebiet > Niedersachsen > Hochinzidenzgebiet

Bei Berufsausübung, Studium sowie Ausbildung mit mindestens einmal wöchentlicher Rückkehr an den Wohnsitz - die zwingende Notwendigkeit der Berufsausübung etc. und Beachtung von angemessenen Schutz- und Hygienekonzepte ist zu bescheinigen (Arbeitgeber*in, etc.)

Erforderlich

Erforderlich

Nein

Längerer Aufenthalt (mindestens dreiwöchige Arbeitsaufnahme)

Hochinzidenzgebiet > Niedersachsen

Soweit am Ort der Unterbringung und Tätigkeit Maßnahmen ergriffen werden, die mit der o. g. Absonderung vergleichbar sind.

Erforderlich

Erforderlich

Nein

Einzelfälle

Hochinzidenzgebiet > Niedersachsen oder

Niedersachsen > Hochinzidenzgebiet > Niedersachsen

Das Gesundheitsamt KANN in begründeten Einzelfällen im Sinne des Infektionsschutzgesetzes weitere Ausnahmen bei Vorliegen eines triftigen Grundes erteilen.

 

 

 

 

Virusvarianten-Gebiete

Wichtigste Ausnahmen, sofern keine typischen Symptome (Husten, Fieber, Schnupfen oder Geruchs- und Geschmacksverlust) vorliegen!

DEA

Testpflicht (Flugreisende stets ja)

Absonderung

Durchreise

Virusvarianten-Gebiet > Niedersachsen oder

Niedersachsen > Virusvarianten-Gebiet > Niedersachsen

Erforderlich

Erforderlich

Nein

Kurzer Aufenthalt (weniger als 72 Stunden)

Virusvarianten-Gebiet > Niedersachsen oder

Niedersachsen > Virusvarianten-Gebiet > Niedersachsen

Bei Tätigkeit im Gesundheitswesen, Erfordernis ist durch Arbeitgeber*in zu bescheinigen und

Beruflicher Waren- und Personentransport:

Virusvarianten-Gebiet > Niedersachsen > Virusvarianten-Gebiet, 

Niedersachsen > Virusvarianten-Gebiet > Niedersachsen

Für Personen, die beruflich grenzüberschreitend arbeiten (z.B. Personen, Waren-Gütertransport, Verkehrsunternehmen etc.)

Erforderlich

Erforderlich

Nein

Einzelfälle

Bei Einreisen aus einem Virusvarianten-Gebiet sind keine Einzelfallausnahmen von der Einreiseanmeldung oder der Testpflicht möglich. Das Gesundheitsamt kann in begründeten Einzelfällen Befreiungen von der Absonderungspflicht zulassen.

 

 

 

Beförderungsverbot

Die Bundesregierung hat mit der Coronavirus-Schutzverordnung ein Beförderungsverbot ab dem 30. Januar bis vorläufig zum 28. April 2021 für Einreisende aus Virusvarianten-Gebieten - vorbehaltlich sehr eng begrenzter Ausnahmen – verhängt, um eine Ausbreitung von Varianten des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Bundesrepublik Deutschland zu verhindern.

 

Rechtsgrundlagen

Auf Bundesebene regelt die Coronavirus-Einreiseverordnung die Testpflicht und die Anmeldepflicht und die Coronavirus-Schutzverordnung ein Beförderungsverbot von Personen aus einem Virusvarianten-Gebiet.

Landesweit regelt die niedersächsische Quarantäne-Verordnung die erforderliche Absonderung.

 
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