Leistungen für Bildung und Teilhabe - Informationen für Eltern und ihre Kinder

Seit 01.01.2011 werden zusätzlich zur Regelleistung so genannte Leistungen für Bildung und Teilhabe gewährt. Diese umfassen:

• mehrtägigen Klassenfahrten und Schulausflüge für Schülerinnen und Schüler und für Kinder, die eine Kindertageseinrichtung besuchen,
• Schulbedarf für Schülerinnen und Schüler,
• Schülerbeförderung für Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe II (außer BEK/BVJ),
• angemessene Lernförderung für Schülerinnen und Schüler,
• Zuschuss zum Mittagessen für Schülerinnen und Schüler und für Kinder, die eine Kindertageseinrichtung besuchen oder für die Kindertagespflege geleistet wird und
• Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben für Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres.

Das Bildungspaket richtet sich an Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene, die in einkommensschwachen Familien leben.

Das sind zunächst Leistungsberechtigte mit ihren Kindern, die

• Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II,
• Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII,
• Leistungen nach dem AsylbLG,
• Kinderzuschlag nach § 6 a BKGG oder
• Wohngeld

beziehen.

Jugendliche und junge Erwachsene, die BAföG nach §12 Abs. 1 Nr.1 BAföG beziehen haben in Verbindung mit  §7 Abs. 6 Nr. 2 SGB II ebenfalls einen Anspruch auf BuT-Leistungen.

Des Weiteren kann ein Leistungsanspruch für Kinder in (teil-)stationären Einrichtungen bestehen, wenn der jeweilige Bedarf nicht über die Leistungsvereinbarung der Einrichtung bereits abgegolten ist.

Für jedes Kind ist ein gesonderter Antrag, mit dem aber gleichzeitig mehrere Leistungen beantragt werden können, erforderlich. Dieser ist spätestens in dem Monat zu stellen, in dem die Zahlung bzw. der Bedarf anfällt.

Grundsätzlich werden Leistungen zur Deckung der Bedarfe als Sach- oder Dienstleistung erbracht. Schulbedarf und Schülerbeförderung werden jeweils durch Geldleistung gedeckt.

Verauslagte Mittel werden nur dann erstattet, wenn eine Bedarfsdeckung durch den Landkreis Celle ohne Verschulden des Antragstellers nicht möglich war, z.B. bei

• typischen Bargeschäften (Fahrkarten, Ausflüge)
• kurzfristigen Bedarfslagen, bei denen eine rechtzeitige Antragstellung nicht möglich ist,
• zu Unrecht abgelehnten Anträgen oder verspäteter Bescheiderteilung.

Kontakt:

Landkreis Celle
Sozialamt – Bildung und Teilhabe –
Postfach 3211
29232 Celle

Anlaufstelle:

Am Französischen Garten 3, 29221 Celle
Telefon: 05141/916-4080
Fax: 05141/916-4097
E-Mail: BuT@lkcelle.de

Präsentation der Informationsveranstaltung „Wer, wie, was…Infos rund ums Bildungspaket“