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Tagesordnung - des Kreistages  

Bezeichnung: des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Do, 10.12.2015 Status: öffentlich
Zeit: 14:31 - 16:43 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kreistagssaal, Trift 26
Ort: Celle
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Verleihung des Ehrenamtspreises des Landkreises Celle für besondere und herausragende Verdienste um das Gemeinwohl im Bereich des sozialen Engagements      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 08.10.2015  
KrT17/2011-2016  
Ö 4.1  
Annahme von Spenden (s. KA v. 08.12.2015, TOP 3)  
0153/2015  
Ö 5     Kommunalwahlen am 11. September 2016; Einteilung der Kreiswahlbereiche für die Kreiswahl im Landkreis Celle (s. KA v. 08.12.2015, TOP 5)
Enthält Anlagen
 0130/2015  
Ö 5  
Kommunalwahlen am 11. September 2016; Einteilung der Kreiswahlbereiche für die Kreiswahl im Landkreis Celle (s. KA v. 08.12.2015, TOP 5)  
Enthält Anlagen
 0130/2015-1  
Ö 6  
Nachbesetzung im Grundstücksverkehrsausschuss (s. KA v. 08.12.2015, TOP 4)  
0142/2015  
Ö 7  
Umbesetzung der beratenden Mitglieder des Feuerschutzausschusses (s. KA v. 08.12.2015, TOP 9)  
0141/2015  
Ö 8  
Berufung von Vertreterinnen und Vertretern der Schülerschaft in den Schul- und Kulturausschuss und in den Ausschuss für Berufsbildende Schulen (s. KA v. 08.12.2015, TOP 11)  
0151/2015  
Ö 9  
Neufassung der Satzung über die Heranziehung der Städte Celle und Bergen, der kreisangehörigen Gemeinden und Samtgemeinden sowie des gemeindefreien Bezirks Lohheide durch den Landkreis Celle als örtlichem Träger der Sozialhilfe zur Durchführung von Aufgaben nach dem Sozialgesetzbuch, Zwölftes Buch (SGB XII) (s. KA v. 08.12.2015, TOP 19)
Enthält Anlagen
 0054/2015  
Ö 10  
Neufassung der Satzung über die Heranziehung der großen selbständigen Stadt Celle, der Stadt Bergen, der Gemeinden, der Samtgemeinden und des gemeindefreien Bezirks Lohheide durch den Landkreis Celle zur Durchführung von Aufgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) (s. KA v. 08.12.2015, TOP 20)  
Enthält Anlagen
 0055/2015  
Ö 11  
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses des Landkreises Celle für das Haushaltsjahr 2012 (s. KA v. 17.11.2015, TOP 17)  
Enthält Anlagen
 0100/2015  
Ö 12  
Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses des Landkreises Celle für das Haushaltsjahr 2013 (s. KA v. 08.12.2015, TOP 27)  
Enthält Anlagen
 0125/2015  
Ö 13  
Stellenplan des Landkreises Celle für das Haushaltsjahr 2016 (s. KA v. 08.12.2015, TOP 6)  
Enthält Anlagen
 0112/2015  
Ö 14  
Stellenübersicht zum Wirtschaftsplan 2016 für das Kreisaltenpflegeheim Winsen (Aller) (s. KA v. 08.12.2015, TOP 7)  
Enthält Anlagen
 0140/2015  
Ö 15     Beratung der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 und dem Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2016 bis 2019 und des Wirtschaftsplans 2016 für das Kreisaltenpflegeheim Winsen (Aller) mit Investitionsprogramm fürden Planungszeitraum 2016 bis 2019 (s. KA v. 08.12.2015, TOP 29)
0124/2015  
Ö 15  
Beratung der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 und dem Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2016 bis 2019 und des Wirtschaftsplans 2016 für das Kreisaltenpflegeheim Winsen (Aller) mit Investitionsprogramm fürden Planungszeitraum 2016 bis 2019 (s. KA v. 08.12.2015, TOP 29)
0124/2015-1  
Ö 16  
Außerplanmäßiger Mittelbedarf für inklusive Baumaßnahmen (s. KA v. 08.12.2015, TOP 30)  
0150/2015  
Ö 17  
Außerplanmäßiger Mittelbedarf an der Pestalozzischule Celle (s. KA v. 08.12.2015, TOP 31)  
0152/2015  
Ö 18  
Vorstellung der für die nächsten Jahre geplanten Maßnahmen zur Begrünung des Kaliberges durch K+S in Wathlingen in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und ländlichen Raum; Antrag der FDP-Fraktion vom 09.11.2015 - Einbringung  
An0096/2011-2016  
Ö 19  
Die Verwaltung wird beauftragt 1. für das Schuljahr 2016/17 ff. Begrenzung der Kapazität der Gesamtschule Burgstraße auf 5 Züge, 2. Einrichtung einer Nebenstelle oder weiteren Gesamtschule am Standort der Oberschule Heese zum Schuljahr 2016/17 als aufwachsende fünfzügige Gesamtschule, 3. die Oberschule Westercelle zum Schuljahr 2016/17 als Oberschule mit gymnasialem Zweig zu führen; Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2015 - Einbringung  
An0097/2011-2016  
Ö 20  
Beauftragung der Verwaltung zur Prüfung, wie an den Oberschulstandorten im Landkreis Celle durch eine Personalkostenförderung der Gemeindejugendpflegen Vernetzungsarbeit künftig institutionalisiert und die Jugendarbeit im Landkreis verbessert wird. Gleichzeitige Prüfung im Rahmen dieser Vernetzung, ob solche Stellen die Integration junger Asylbewerber (bis 25 Jahre) fördern können; Antrag der CDU-Fraktion vom 16.11.2015 - Einbringung  
An0098/2011-2016  
Ö 21  
Der Landkreis Celle erstellt ein Förderprogramm zur Verbesserung der Netzversorgung (Mobilfunk) im städtischen und ländlichen Raum innerhalb des Landkreises Celle; Antrag der FDP-Fraktion vom 17.11.2015 - Einbringung  
An0099/2011-2016  
Ö 21.1  
Der Landkreis Celle führt umgehend einen Standardtarif für Schülermonatskarten für Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe II für den gesamten Landkreis Celle ein; Antrag der FDP-Fraktion vom 22.11.2015 - Einbringung  
An0100/2011-2016  
Ö 22  
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten      
Ö 23  
Schriftliche Anfragen      
Ö 24  
Einwohnerfragestunde      
               
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 1 zu TOP 15 Änderungsliste nach KA zum KT Stand 09.12.2015 (427 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 2 zu TOP 15 Satzung nach KA (20 KB)