Inhalt

Tagesordnung - des Kreistages  

Bezeichnung: des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Mi, 04.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kreistagssaal, Trift 26
Ort: Celle
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 28.10.2019  
KrT016/2016-2021  
Ö 4  
Um- und Nachbesetzung in Ausschüssen des Kreistages und vom Kreistag zu besetzenden Gremien anderer Einrichtungen  
0178/2019  
Ö 5  
Berufung von Vertreterinnen und Vertretern der Schülerschaft in den Schul- und Kulturausschuss und in den Ausschuss der Berufsbildenden Schulen (s. KA v. 03.12.2019, TOP 12)  
0127/2019  
Ö 6  
Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an der IGS Celle; Antrag der SPD-Fraktion, eing. am 28.11.2018 (s. KA v. 15.11.2019, TOP 5)
Enthält Anlagen
 An0070/2016-2021VO  
Ö 7  
Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an der IGS Celle; Antrag der SPD-Fraktion, eing. am 28.11.2018, Ergänzung zu Baumaßnahmen und Kosten, Ergänzung zur Vorlage An0070/2016-2021VO (s. KA v. 03.12.2019, TOP 13)
An0070/2016-2021VO-1  
Ö 8  
Gründung einer weiteren Gesamtschule für den Landkreis Celle zum Schuljahr 2020/2021; Antrag der GRÜNE-Fraktion, eing. 15.03.2019 (s. KA v. 15.11.2019, TOP 6)  
Enthält Anlagen
 An0083/2016-2021VO  
Ö 9  
Schulentwicklung im Bereich der Oberschulen hier: Einrichtung von Schulbezirken für die Oberschulen Bergen und Hermannsburg sowie Anbau am Schulgebäude der Oberschule Bergen, Punkt 4.5 des Konzeptes Schullandschaft (s. KA v. 15.11.2019, TOP 7)
0109/2019  
Ö 9  
Schulentwicklung im Bereich der Oberschulen hier: Einrichtung von Schulbezirken für die Oberschulen Bergen und Hermannsburg sowie Anbau am Schulgebäude der Oberschule Bergen, Punkt 4.5 des Konzeptes Schullandschaft, Ergänzung zur Kaufoption durch die Stadt Bergen, Ergänzung zur Vorlage 0109/2019 (s. KA v. 03.12.2019, TOP 13.1)  
0109/2019-1  
Ö 10  
Schulentwicklung im Bereich der Oberschulen und der Gymnasien hier: bauliche Erweiterung am Schulzentrum Heese (Oberschule Celle I, Punkt 4.7 und Hölty Gymnasium, Punkt 2.6 des Konzeptes Schullandschaft) (s. KA v. 15.11.2019, TOP 8)
Enthält Anlagen
 0108/2019  
Ö 11  
Schulentwicklung im Bereich der Förderschulen und Schulentwicklung im Bereich der Oberschulen hier: 1. Erwerb der Altstädter Schule zur Nutzung durch die Sprachheilschule, Punkt 5.4.3 des Konzeptes Schullandschaft 2. Erwerb der Grundschule Nadelbergzur Nutzung durch die Oberschule Westercelle, Punkt 4.6.3 des Konzeptes Schullandschaft (s. KA v. 15.11.2019, TOP 9)  
Enthält Anlagen
 0157/2019  
Ö 12  
Schulentwicklung im Bereich der Gymnasien hier: Errichtung eines Westkreisgymnasiums, Punkt 2.7 des Konzeptes Schullandschaft (s. KA v. 15.11.2019, TOP 10)  
Enthält Anlagen
 0128/2019  
Ö 13  
Satzung über die Mindestentfernungen für die Schülerbeförderung - Kostenerstattung für Schülerinnen und Schüler des Sekundarbereichs II (s. KA v. 03.12.2019, TOP 14)  
Enthält Anlagen
 0180/2019  
Ö 14  
Insektenverträgliche und energiesparende Beleuchtung von landkreiseigenen Flächen und Gebäuden; Antrag der Grüne-Fraktion vom 08.10.2019 (s. KA v. 03.12.2019, TOP 16)  
Enthält Anlagen
 An0099/2016-2021VO  
Ö 15  
Änderung der Heranziehungssatzung nach dem SGB XII (s. KA v. 03.12.2019, TOP 18)  
Enthält Anlagen
 0154/2019  
Ö 16  
Dynamisierung der laufenden Geldleistung in der Kindertagespflege Antrag der CDU-Fraktion in der JHA-Sitzung am 17.09.2019 (s. KA v. 03.12.2019, TOP 19)
Enthält Anlagen
 0188/2019  
Ö 17  
Änderung der Taxitarifordnung wegen Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohnes (s. KA v. 03.12.2019, TOP 20)  
Enthält Anlagen
 0159/2019  
Ö 18  
Gründung einer Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Landkreis Celle; Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 16.02.2019 (s. KA v. 03.12.2019, TOP 21)
Enthält Anlagen
 An0077/2016-2021VO  
Ö 19  
Herstellung des wasserrechtlichen Einvernehmens für die Grundwasserhaltung zum Bau eines Regenrückhaltebeckens im Rahmen des bergrechtlichen Planfeststellungsverfahrens "Abdeckung der Kalirückstandshalde "Niedersachsen" in Wathlingen der K+S Baustoffrecycling GmbH" (s. KA v. 15.11.2019, TOP 14)
Enthält Anlagen
 0143/2019  
Ö 20  
1. Änderung der Satzung des Landkreises Celle über die Entschädigung der Kreistagsabgeordneten und der ehrenamtlich Tätigen (Entschädigungssatzung) (s. KA v. 15.11.2019, TOP 15)  
Enthält Anlagen
 0083/2016-1  
Ö 21  
Stellenplan des Landkreises Celle für das Haushaltsjahr 2020 (s. KA v. 03.12.2019, TOP 7)  
Enthält Anlagen
 0174/2019  
Ö 22  
Stellenübersicht zum Haushaltsplan 2020 für den Eigenbetrieb Breitbandausbau (s. KA v. 03.12.2019, TOP 8)  
Enthält Anlagen
 0184/2019  
Ö 23  
Stellenübersicht zum Wirtschaftsplan 2020 für das Kreisaltenpflegeheim Winsen (Aller) (s. KA v. 03.12.2019, TOP 9)  
Enthält Anlagen
 0185/2019  
Ö 24  
Enthält Anlagen
 Beratung der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 und dem Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2020 bis 2023 und des Wirtschaftsplans 2020 für das Kreisaltenpflegeheim Winsen (Aller) mit Investitionsprogramm fürden Planungszeitraum 2020 bis 2023 sowie den Haushaltsplan des Eigenbetriebes Breitbandausbau 2020 und dem Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2020 bis 2023 (s. KA v. 03.12.2019, TOP 27)
Enthält Anlagen
 0172/2019  
Ö 25  
Einführung eines Abfallmanagements durch Schülerinnen und Schüler an allen Schulen unter der Trägerschaft des Landkreises Celle; Antrag der FDP-Fraktion vom 18.11.2019 - Einbringung  
An0107/2016-2021  
Ö 26  
Überprüfung der Schlüssigkeit der verwendeten Daten im Wohnungsmarktgutachten 2019; Antrag der SPD-Fraktion vom 18.11.2019 - Einbringung  
An0108/2016-2021  
Ö 26.1  
Der Landkreis Celle wird beauftragt, die Nebenanlage der Bruchstraße (K 9) in Meißendorf für den kombinierten Rad- und Fußweg freizugeben; Antrag des Einzelabg. Köhler vom 19.11.2019 - Einbringung  
An0109/2016-2021  
Ö 26.2  
Einrichtung einer Stelle eines Klimaschutzbeauftragten im Stellenplan und Besetzung im nächsten Jahr. Alternativ Initiierung einer Klimaschutzagentur mit diversen potentiellen Gewerbetreibenden und Institutionen am Beispiel der Region Hannover; Antrag des Einzelabg. Köhler vom 19.11.2019 - Einbringung  
An0110/2016-2021  
Ö 26.3  
Bestandsaufnahme der Qualität der Wärmedämmung kreiseigener Liegenschaften; Antrag der SPD-Fraktion vom 19.11.2019 - Einbringung  
An0111/2016-2021  
Ö 26.4  
Schaffung weiterer Ausgleichsflächen, unter anderem Ausweisung der Seitenstreifen an Kreisstraßen an Fahrbahnen und Radwegen als Ausgleichsflächen; Antrag der FDP-Fraktion vom 20.11.2019 - Einbringung  
An0112/2016-2021  
Ö 27  
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten      
Ö 28  
Schriftliche Anfragen      
Ö 29  
Einwohnerfragestunde      
N 30     (nichtöffentlich)      
               
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 2 öffentlich zu TOP 24 Protokoll Anhörung der Gemeinden (120 KB)    
Anlage 2 3 öffentlich zu TOP 24 Präsentation, Anlage zum Protokoll Anhörung der Gemeinden (3961 KB)    
Anlage 3 4 öffentlich zu TOP 24 Änderungsliste nach KA zum KT (743 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich zu TOP 24 Gesamtplan für den KT (197 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich zu TOP 24 Satzung für KT (120 KB)