Auszug - Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Adasch eröffnete die Sitzung und begrüßte die Anwesenden sowie den für ein Jahr zum Landkreis Celle abgeordneten Regierungsbeamten, Herrn Stomberg.
Zur Tagesordnung lägen folgende drei Dringlichkeitsanträge vor:
Verlängerung des Förderschwerpunktes Lernen an der Pestalozzi-Schule bis 2028; Antrag der SPD-Fraktion vom 27.2.2018 (An0038/2016-2021)
Weiterführung der Arbeit an der Erich-Kästner-Förderschule sowie die Lernhilfezweige der Pestalozzischule in Celle und der Käthe-Kohlwitz-Schule in Bergen; Antrag der FDP/Lenzen-Fraktion vom 28.2.2018 (An0039/2016-2021)
Einberufung einer zusätzlichen Sitzung des Schul- und Kulturausschusses; Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 7.3.2018 (An0040/2016-2021)
Herr Pauls begründete die Dringlichkeit des Antrages seiner Fraktion damit, dass ein Antrag auf Weiterführung von Förderschulen Lernen oder die Einführung von Lerngruppen an anderen allgemeinbildenden Schulen bis zum 30.04. bei der Landesschulbehörde erfolgen müsse. Die Beratung und Beschlussfassung müsse deshalb dringlich begonnen werden.
Herr Sievers begründete die Dringlichkeit des Antrages seiner Fraktion ebenso mit der von Herrn Pauls angeführten Antragsfrist.
Herr Wundram begründete die Dringlichkeit des Antrags seiner Fraktion unter Hinweis auf seine Vorredner und hielt dabei insbesondere die Einbeziehung des zuständigen Fachausschusses für erforderlich.
Herr Adasch berichtete, dass die AfD-Fraktion ihren unter Tagesordnungspunkt 6 zur Einbringung vorgesehenen Antrag zurückgezogen habe und der Tagesordnungspunkt 6 abgesetzt werden könne.
Der Kreistag bestätigte die ordnungsgemäße Ladung und Herr Adasch stellte die Beschlussfähigkeit fest. Anschließend bestätigte der Kreistag die Dringlichkeit der vorliegenden drei Dringlichkeitsanträge und stellte die Tagesordnung einschließlich der Absetzung des Tagesordnungspunktes 6 und der drei Dringlichkeitsanträge als Punkte 7.1 bis 7.3 fest.
Abstimmungsergebnis:einstimmig