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Auszug - Öffentlicher Bericht zu den grauen Flecken  

des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb Breitbandausbau
TOP: Ö 5
Gremium: BetriebsA f. d. Eigenbetrieb Breitbandausbau Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 12.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 16:46 - 17:21 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kreistagssaal, Trift 26
Ort: Celle
 
Wortprotokoll

Die stellvertretende Betriebsleiterin Frau Graul berichtete, dass das Graue-Flecken-Projekt sich weiterhin in der Planungsphase befinde. Der LK habe ein Markterkundungsverfahren zur Vorbereitung eines Förderantrages durchgeführt. Die Auswertung des Markterkundungsverfahrens werde derzeit finalisiert. Die Rückmeldung der Telekommunikationsunternehmen sei erfolgt und derzeit finde die Aufklärung von widersprüchlichen, bzw. unvollständigen Meldungen der Telekommunikationsunternehmen statt. Informationen zum eigenwirtschaftlichen Ausbau von Vodafone lägen noch nicht vor, weshalb die Grobplanung noch andauere.

 

Ob eine Antragsstellung zum Oktober 2023 umsetzbar sei, sei noch ungewiss und werde derzeit geprüft.

 

Mit dem 19.07.2023 habe das Land Niedersachsen mitgeteilt, dass die Co-Finanzierung (Landesförderung) des Breitbandausbaus aller Voraussicht nach ab dem Jahr 2024 eingestellt werden soll. Sollte die Landesförderung tatsächlich wegfallen, bestehe die Möglichkeit, über andere Förderprogramme eine Co-Finanzierung zu sichern. Diese könne aber durchaus geringer ausfallen.

 

Die Bundesförderung erfolge, wie bereits bei der Förderung der weißen Flecken, mit einem Anteil von 50 % der Gesamtkosten.

 

Die Verwaltung führte auf Nachfrage aus, dass dem Landkreis Celle finanzielle Nachteile entstehen können, wenn der Förderantrag nicht in diesem Jahr gestellt werde.

In diesem Jahr seien die Chancen für eine Bewilligung von Bundesfördermitteln größer, weil die anderen Landkreise noch nicht so weit seien und noch Haushaltsmittel für die Förderung durch den Bund zur Verfügung stehen.