Vorlage - 0037/2023-1  

Kurze Sachdarstellung:

zu 1.: Bei der Einrichtung der AG Organisationsuntersuchung wurde ursprünglich auf Vertretungen der Mitglieder verzichtet. Auf mehrheitlichen Wunsch aus den Fraktionen sollen zukünftig Verhinderungsvertretungen zugelassen und benannt werden. Gleichzeitig gab es Umbesetzungswünsche bei den Mitgliedern, die mit diesem Beschluss umgesetzt werden.

zu 2.: Durch das Nds. Schulgesetz (NSchG) ist vorgegeben, dass die Wahl der Elternvertreter in kommunalen Schulausschüssen alle zwei Jahre neu zu erfolgen hat. Vom Kreiselternrat wurde nun für die Vertretung der Elternschaft der berufsbildenden Schulen Herr Shaun Warner benannt, der Erziehungsberechtigter eines Schülers an der BBS I ist. Der Vorschlag des Kreiselternrates ist nach den Regelungen des NSchG bindend.

Diese Entscheidungen sind durch den Kreistag durch Beschluss festzustellen.
 

Rechtsgrundlage für die Zuständigkeit:

§ 71 NKomVG

Beschlussvorschlag:

1. Die Mitglieder der Arbeitsgruppe Organisationsuntersuchung bekommen zukünftig Vertretungen, die von den Fraktionen benannt wurden. Gleichzeitig wurden Umbesetzungen benannt, so dass sich die AG Organisationsn wie folgt zusammensetzt:

Mitglieder Vertretung
Susanne Führer Silke Kollster
Axel Fuchs Torsten Harms

Angela Hohmann Mathias Pauls
Christian Ehlers Anne Kowalski-Miemert
Hans-Joachim Bartsch Walter-Christoph Buhr
Ulrich Kaiser Peter Rabe
Frank Pillibeit Susanne Rotermund
 

2. Neuer Elternvertreter der Berufsbildenden Schulen im Ausschuss für allgemein- und berufsbildende Schulen wird Herr Shaun Warner aus Unterlüß.

Finanzielle und steuerliche Auswirkungen:

keine
 

Auswirkungen auf den Klimaschutz

☐ + positiv

☒ 0 keine

☐ -  negativ