Heizölverbrauchertankanlagen

Betreiberpflichten

Betreiber von Heizöllageranlagen sind für die Sicherheit ihrer Anlagen selbst verantwortlich. Hierzu zählt neben der eigenen Kontrolle der Dichtheit der gesamten Anlage (Behälter, Auffangraum) auch die terminliche Einhaltung von Überprüfungen der Anlage durch zugelassene Sachverständige.

Anzeigepflicht

Der Einbau, das Aufstellen, der Betrieb, das Stillegen, die Wiederinbetriebnahme oder eine wesentliche Änderung der Anlage sind dem Landkreis Celle anhand eines Musters anzuzeigen. Ausgenommen hiervon sind oberirdische Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen der Gefährdungsstufe A außerhalb von Schutzgebieten und festgesetzten Überschwemmungsgebieten oder zulassungspflichtigen Anlagen.

Prüfung der Anlagen

Anzeigepflichtige Anlagen zur Lagerung wassergefährdender Stoffe müssen (regelmäßig) überprüft werden, damit ausgeschlossen werden kann, dass von diesen Anlagen eine Gefährdung der Gewässer ausgeht.

Unter anderem sind folgende Anlagen bzw. Anlagenteile aufgrund gesetzlicher Vorschriften auch ohne besondere Aufforderung erstmalig und später wiederkehrend innerhalb der genannten Fristen prüfpflichtig: 

Vor Inbetriebnahme oder nach einer
wesentlichen Änderung

Wiederkehrend
alle

Unterirdisch

alle Tanks

ja

5 Jahre

im Wasserschutzgebiet

ja

2,5 Jahre

Oberirdisch

bis 1.000 l

nein

nein

über 1.000 l bis 10.000 l

ja

nein

über 10.000 l

ja

5 Jahre

über 1.000 l im Wasserschutzgebiet

ja

5 Jahre

 

Die Prüfung der Anlagen wird von zugelassenen Sachverständigen nach § 16 VAwS durchgeführt. Der Betreiber hat dem Sachverständigen vor der Prüfung die für die Anlagen erteilten behördlichen Bescheide sowie die vom Hersteller ausgehändigten Bescheinigungen vorzulegen. Nach Prüfung der Anlage wird vom Sachverständigen eine Durchschrift des Prüfberichtes an den Landkreis Celle weitergeleitet.

Stilllegung von Heizöllageranlagen

Wer beabsichtigt, seine Anlage stillzulegen, muss dieses rechtzeitig der Unteren Wasserbehörde anzeigen. Stilllegungsarbeiten sind im Regelfall einem Fachbetrieb zu übertragen, da dieser wie auch bei der Instandsetzung und Mängelbeseitigung über die notwendige Sachkunde verfügt und eine ordnungsgemäße Entsorgung von Ölresten und Ölschlämmen gewährleistet.

Bei Anlagen mit einem Tankvolumen von mehr als 1.000 Liter besteht Fachbetriebspflicht!

Stilllegungsarbeiten sind:

Bei stillgelegten prüfpflichtigen Anlagen ist von Sachverständigen zu prüfen,

Eine Liste mit Sachverständigen nach VawS finden Sie hier.

Der Landkreis Celle überwacht als Untere Wasserbehörde die Einhaltung der Prüffristen sowie die Beseitigung der Mängel an den  Anlagen.

Ansprechpartnerin:

Hannah Schaake
Telefon: 05141 / 916 6658
Fax: 05141 / 916 3 6658
E-Mail: Hannah.Schaake@lkcelle.de

 

 

 
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