Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Beratung der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 und dem Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2025 - 2027, dem Wirtschaftsplan 2024 für das Kreisaltenpflegeheim Winsen (Aller) mit dem Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2025 bis 2027 sowie dem Haushaltsplan des Eigenbetriebes Breitbandausbau 2024  

Herr Decker stellte den Teilhaushalt Brand- und Katastrophenschutz sowie die Änderungsliste vor. Das Projekt Atemschutzpool werde auf 2025 verschoben, so dass zusätzlich folgende Änderungen im Haushaltsplan notwendig seien:

Seite 161, Ziffer 7 sowie Seite 162, Ziffer 6 (+12.000 € auf 400.000 €)

Seite 161, Ziffer 15 sowie Seite 162, Ziffer 12 (-127.500 € auf 444.500 €)

Auf Nachfrage von Herrn Hauke teilte Herr Decker mit, dass es für die Mittelverwendung zu Zuschüsse im Katastrophenschutz keinen eigenen TOP mehr gebe, die Übersicht über die Verteilung der Zuschüsse aber dem Protokoll als Anlage beigefügt werden könne (siehe Anlage).

Sodann stellte Herr Decker den Teilhaushalt Betrieb Rettungsdienst inklusive Änderungsliste vor und erläuterte den Hintergrund und den Bedarf für die beiden neuen Stellen „Disponent/in“ in der Feuerwehreinsatz- und Rettungsleitstelle (FEL). Herr Reimchen ergänzte, dass ein externes Gutachten u.a. diese Personalbedarfsbemessung zum Ergebnis hatte.

Beschluss:  Der Ausschuss für Brand- und Bevölkerungsschutz empfahl die vorgelegten Teilhaushalte inkl. der vorgelegten Änderungslisten und der vorgetragenen weiteren Änderungen.

Abstimmungsergebnis:  einstimmig