Tagesordnung - des Kreistages
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Feststellung des Sitzverlustes der Kreistagsabgeordneten Kathrin Fündeling | 0227/2022 | |||||
Ö 4 | Pflichtenbelehrung und Verpflichtung einer neuen Kreistagsabgeordneten | ||||||
Ö 5 | Verleihung des Ehrenamtspreises des Landkreises Celle für besondere und herausragende Verdienste um das Gemeinwohl im Bereich Kultur für das Jahr 2022 an FlotArt e. V. | ||||||
Ö 6 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.10.2022 | KrT004/2021-2026 | |||||
Ö 7 | Um- und Neubesetzung in Ausschüssen und Gremien des Landkreises Celle sowie der Vertreterinnen und Vertreter in den Organen anderer juristischer Personen | 0226/2022 | |||||
Ö 7 | Um- und Neubesetzung in Ausschüssen und Gremien des Landkreises Celle sowie der Vertreterinnen und Vertreter in den Organen anderer juristischer Personen | 0226/2022-1 | |||||
VORLAGE | |||||||
Rechtsgrundlage für die Zuständigkeit: § 71 Abs. 9 S. 3 und 4 i.V.m. Abs. 2, 6 und 5 NKomVG, § 110 NSchG
Beschlussvorschlag: Der Kreistag stellt durch Beschluss fest, dass a) vorbehaltlich der Beschlussfassung zur Feststellung des Sitzverlustes der Kreistagsabgeordneten Kathrin Fündeling (TOP 3, Vorlage 0227/2022) die durch Mandatsniederlegung aus dem Kreistag ausgeschiedene Abgeordnete Kathrin Fündeling ihre Sitze im Ausschuss für Mobilität, Gebäudewirtschaft und Klimaschutz, im Ausschuss für allgemein- und berufsbildende Schulen und in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Celle sowie ihre stellvertretenden Sitze im Ausschuss für Brand- und Bevölkerungsschutz, Finanzausschuss, Jugendhilfeausschuss, Sportausschuss, Ausschuss für Wirtschaft, Kultur, Tourismus und Digitalisierung, Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Breitbandausbau und in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Celle-Gifhorn-Wolfsburg verliert.
b) neue Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder folgende von der CDU/UB-Fraktion benannten Personen werden: - Mitglied im Ausschuss für Mobilität, Gebäudewirtschaft und Klimaschutz wird Ernst-Ingolf Angermann. - Mitglied im Ausschuss für allgemein- und Berufsbildende Schulen wird Silke Kollster, neues stv. Mitglied wird Marianne Schiano. - Mitglied in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft wird Marianne Schiano. - Mitglied im Ausschuss für Brand- und Bevölkerungsschutz wird der Thomas Adasch anstelle von Jan Hegerling, der neues stellv. Mitglied wird. - Mitglied im Jugendhilfeausschuss wird Michaela Otto anstelle von Silke Kollster, die neues stellv. Mitglied wird. - Mitglied im Personalausschuss wird der bisherige stv. Jan Hägerling anstelle von Alexander Wille, der stattdessen stellv. Mitglied wird. - Mitglied im Ausschuss für Soziales und Gesundheit wird Marianne Schiano anstelle von Michaela Otto. - Mitglied im Sportausschuss wird Burkhard Hoppenstedt anstelle von Thomas Adasch, neues stellv. Mitglied wird Marianne Schiano. - stv. Mitglied im Finanzausschuss: Ernst-Ingolf Angermann - Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Kultur, Tourismus und Digitalisierung sowie damit einhergehend im Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Breitbandausbau wird Marianne Schiano anstelle von Ernst-Ingolf Angermann, der neues stellv. Mitglied wird. - stv. Mitglied in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Celle-Gifhorn-Wolfsburg wird Marianne Schiano.
c) anstelle des bisherigen Mitgliedes Dennis Jahn nunmehr Susanne Rotermund beratendes Mitglied im Ausschuss für Soziales und Gesundheit, anstelle des bisherigen Mitgliedes Susanne Rotermund nun Dennis Jahn beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss und anstelle des bisherigen Mitgliedes Susanne Rotermund nun Jens-Christoph Brockmann beratendes Mitglied im Sportausschuss sowie neues stv. beratendes Mitglied im Sportausschuss Dennis Jahn wird.
d) Mitglieder der vom KA am 09.12.2022 beschlossenen Arbeitsgruppe Verwaltungsweite Organisationsuntersuchung die Abgeordneten Hans-Joachim Bartsch, Christian Ehlers, Axel Fuchs, Torsten Harms, Angela Hohmann, Dr. Albrecht Hoppenstedt und Frank Pillibeit sind.
e) die bisherigen beratenden Mitglieder der Elternvertretung nach Ablauf ihrer durch Schulgesetz vorgegebenen zweijährigen Amtszeit aus dem Ausschuss für allgemein- und berufsbildende Schulen ausscheiden und für die allgemeinbildenden Schulen Frau Kathrin Langel (HBG) (1. Vertretung Frau Dr. Alexandra Wenck (CGH), 2. Vertretung Herr Torsten Siemann, Gym. Ernestinum)) neues beratendes Mitglied im Ausschuss wird und die Position für die berufsbildenden Schulen bis zur Wahl durch den Kreiselternrat offen bleibt.
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20.12.2022 - Kreistag | |||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
Der Kreistag stellte durch Beschluss fest, dass a) nach der Beschlussfassung zur Feststellung des Sitzverlustes der Kreistagsabgeordneten Kathrin Fündeling (TOP 3, Vorlage 0227/2022) die durch Mandatsniederlegung aus dem Kreistag ausgeschiedene Abgeordnete Kathrin Fündeling ihre Sitze im Ausschuss für Mobilität, Gebäudewirtschaft und Klimaschutz, im Ausschuss für allgemein- und berufsbildende Schulen und in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Celle sowie ihre stellvertretenden Sitze im Ausschuss für Brand- und Bevölkerungsschutz, Finanzausschuss, Jugendhilfeausschuss, Sportausschuss, Ausschuss für Wirtschaft, Kultur, Tourismus und Digitalisierung, Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Breitbandausbau und in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Celle-Gifhorn-Wolfsburg verliert.
b) neue Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder folgende von der CDU/UB-Fraktion benannten Personen werden: - Mitglied im Ausschuss für Mobilität, Gebäudewirtschaft und Klimaschutz wird Ernst- Ingolf Angermann. - Mitglied im Ausschuss für allgemein- und berufsbildende Schulen wird Silke Kollster, neues stv. Mitglied wird Marianne Schiano. - Mitglied in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft wird Marianne Schiano. - Mitglied im Ausschuss für Brand- und Bevölkerungsschutz wird der Thomas Adasch anstelle von Jan Hegerling, der neues stellv. Mitglied wird. - Mitglied im Jugendhilfeausschuss wird Michaela Otto anstelle von Silke Kollster, die neues stellv. Mitglied wird. - Mitglied im Personalausschuss wird der bisherige stv. Jan Hägerling anstelle von Alexander Wille, der stattdessen stellv. Mitglied wird. - Mitglied im Ausschuss für Soziales und Gesundheit wird Marianne Schiano anstelle von Michaela Otto. - Mitglied im Sportausschuss wird Burkhard Hoppenstedt anstelle von Thomas Adasch, neues stellv. Mitglied wird Marianne Schiano. - stv. Mitglied im Finanzausschuss: Ernst-Ingolf Angermann - Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Kultur, Tourismus und Digitalisierung sowie damit einhergehend im Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Breitbandausbau wird Marianne Schiano anstelle von Ernst-Ingolf Angermann, der neues stellv. Mit- glied wird. - stv. Mitglied in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Celle- Gifhorn-Wolfsburg wird Marianne Schiano.
c) anstelle des bisherigen Mitgliedes Dennis Jahn nunmehr Susanne Rotermund beratendes Mitglied im Ausschuss für Soziales und Gesundheit, anstelle des bisherigen Mitgliedes Susanne Rotermund nun Dennis Jahn beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss und anstelle des bisherigen Mitgliedes Susanne Rotermund nun Jens-Christoph Brockmann beratendes Mitglied im Sportausschuss sowie neues stv. beratendes Mitglied im Sportausschuss Dennis Jahn wird.
d) Mitglieder der vom KA am 09.12.2022 beschlossenen Arbeitsgruppe Verwaltungsweite Organisationsuntersuchung die Abgeordneten Hans-Joachim Bartsch, Christian Ehlers, Axel Fuchs, Torsten Harms, Angela Hohmann, Dr. Albrecht Hoppenstedt und Frank Pillibeit sind.
e) die bisherigen beratenden Mitglieder der Elternvertretung nach Ablauf ihrer durch Schulgesetz vorgegebenen zweijährigen Amtszeit aus dem Ausschuss für allgemein- und berufsbildende Schulen ausscheiden und für die allgemeinbildenden Schulen Frau Kathrin Langel (HBG) (1. Vertretung Frau Dr. Alexandra Wenck (CGH), 2. Vertretung Herr Torsten Siemann (Gym. Ernestinum)) neues beratendes Mitglied im Ausschuss wird und die Position für die berufsbildenden Schulen bis zur Wahl durch den Kreiselternrat offenbleibt. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen |
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Ö 8 | Feststellungsbeschluss zur Umbesetzung von beratenden Mitgliedern der evangelischen Kirche im Jugendhilfeausschuss | 0199/2022 | |||||
Ö 9 | Berufung eines weiteren beratenden Mitgliedes in den AfBB aus dem Bereich Rettungsdienst; Antrag der Gruppe "Gemeinsam für Fortschritt im Landkreis Celle" vom 19.05.2022 (s. KA v. 09.12.2022, TOP 14) | An0017/2021-2026VO | |||||
Ö 10 | Änderung der Richtlinie über die Förderung des Feuerschutzes im Landkreis Celle (s. KA v. 09.12.2022, TOP 17) | 0210/2022 | |||||
Ö 11 | Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes im Landkreis Celle (s. KA v. 09.12.2022, TOP 18) | 0181/2022 | |||||
Ö 12 | Ermittlung der Anschaffungskosten etc. für digitale Empfangslösungen für Rettungswagen; Antrag der FDP-Fraktion vom 11.04.2022 (s. KA v. 09.12.2022, TOP 19) | An0015/2021-2026VO | |||||
Ö 13 | Beantragung eines Zuschusses für das Waldbad Hohne / Spechtshorn (s. KA v. 09.12.2022, TOP 21) | 0196/2022 | |||||
Ö 14 | Antrag der CeBus GmbH & Co.KG auf Schadensausgleich im Zusammenhang mit den kriegsbedingten Preissteigerungen für Dieselkraftsoff 2023 (s. KA v. 09.12.2022, TOP 24) | 0213/2022 | |||||
Ö 15 | Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die CeBus GmbH & Co.KG; hier: weitere Ausgleichszahlungen für das Jahr 2023 (s. KA v. 09.12.2022, TOP 25) | 0214/2022 | |||||
Ö 16 | Reaktivierung des OHE-Schienennetzes; Antrag der SPD-Fraktion vom 09.03.2022 (s. KA v. 09.12.2022, TOP 27) | An0014/2021-2026VO | |||||
Ö 17 | Verfahren zur Neugenehmigung der Wasserentnahme zur Feldberegnung; Antrag der SPD-Fraktion vom 20.09.2022 (s. KA v. 15.11.2022, TOP 10) | An0030/2021-2026VO | |||||
Ö 18 | Stellenplan des Landkreises Celle für das Haushaltsjahr 2023 (s. KA v. 09.12.2022, TOP 32) | 0173/2022 | |||||
Ö 19 | Stellenübersicht zum Haushaltsplan 2023 für den Eigenbetrieb Breitbandausbau (s. KA v. 09.12.2022, TOP 33) | 0174/2022 | |||||
Ö 20 | Stellenübersicht zum Wirtschaftsplan 2023 für das Kreisaltenpflegeheim Winsen (Aller) (s. KA v. 09.12.2022, TOP 34) | 0175/2022 | |||||
Ö 21 | Beratung der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 und dem Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2024 - 2026, dem Wirtschaftsplan 2023 für das Kreisaltenpflegeheim Winsen (Aller) mit dem Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2024 bis 2026 sowie dem Haushaltsplan des Eigenbetriebes Breitbandausbau 2023 (s. KA v. 09.12.2022, TOP 35) | 0185/2022 | |||||
Ö 21 | Vorsorgliche Einstellung eines Betrages in Höhe von 1.121.000 € als kommunaler Anteil an einem regionalen Härtefallfonds in den Haushalt 2023 (s. KA v. 09.12.2022, TOP 35) | 0228/2022 | |||||
Ö 22 | Antrag einer Mittelverschiebung zwischen Fachbudgets auf Grund einer überplanmäßigen Ausgabe des Ordnungsamtes (s. KA v. 09.12.2022, TOP 36) | 0223/2022 | |||||
Ö 23 | Monitoring zur Ermittlung des aktuellen Bestands und Erarbeitung von Empfehlungen zur Bekämpfung invasiver Tierarten; Antrag der CDU/UB-Fraktion v. 22.11.2022 - Einbringung | An0032/2021-2026 | |||||
Ö 24 | Klimaneutraler Landkreis Celle; Antrag der SPD-Fraktion v. 02.11.2022, eing. 27.11.2022 - Einbringung | An0033/2021-2026 | |||||
Ö 25 | Verbinden von Energiewende und sinnvoller Energienutzung; Antrag der CDU/UB-Fraktion vom 28.11.2022 - Einbringung | An0034/2021-2026 | |||||
Ö 25.1 | Stärkere Berücksichtigung sozialer, ökologischer und arbeitsrechtlicher Aspekte bei künftigen Vergaben und Dienstleistungen sowie Anwendung der Kriterien der nachhaltigen Beschaffung bei Ausschreibungen und Vergaben künftiger Bauprojekte und beim Einkauf; Antrag der Fraktion 'Die GRÜNEN, Die PARTEI und DIE LINKE. Das Klimabündnis im Kreistag.' v. 05.12.2022 - Einbringung | An0035/2021-2026 | |||||
Ö 26 | Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten | ||||||
Ö 27 | Schriftliche Anfragen | ||||||
Ö 28 | Einwohnerfragestunde | ||||||
N 29 | (nichtöffentlich) | ||||||