Inhalt

Tagesordnung - des Kreistages  

Bezeichnung: des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 20.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 18:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kreistagssaal, Trift 26
Ort: Celle

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung des Sitzverlustes der Kreistagsabgeordneten Kathrin Fündeling  
0227/2022  
Ö 4  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung einer neuen Kreistagsabgeordneten      
Ö 5  
Verleihung des Ehrenamtspreises des Landkreises Celle für besondere und herausragende Verdienste um das Gemeinwohl im Bereich Kultur für das Jahr 2022 an FlotArt e. V.      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.10.2022  
KrT004/2021-2026  
Ö 7  
Um- und Neubesetzung in Ausschüssen und Gremien des Landkreises Celle sowie der Vertreterinnen und Vertreter in den Organen anderer juristischer Personen  
0226/2022  
Ö 7  
Um- und Neubesetzung in Ausschüssen und Gremien des Landkreises Celle sowie der Vertreterinnen und Vertreter in den Organen anderer juristischer Personen  
Enthält Anlagen
0226/2022-1  
    VORLAGE
   

Rechtsgrundlage für die Zuständigkeit:

§ 71 Abs. 9 S. 3 und 4 i.V.m. Abs. 2, 6 und 5 NKomVG, § 110 NSchG

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Kreistag stellt durch Beschluss fest, dass

a)        vorbehaltlich der Beschlussfassung zur Feststellung des Sitzverlustes der Kreistagsabgeordneten Kathrin Fündeling (TOP 3, Vorlage 0227/2022) die durch Mandatsniederlegung aus dem Kreistag ausgeschiedene Abgeordnete Kathrin Fündeling ihre Sitze im Ausschuss für Mobilität, Gebäudewirtschaft und Klimaschutz, im Ausschuss für allgemein- und berufsbildende Schulen und in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Celle sowie ihre stellvertretenden Sitze im Ausschuss für Brand- und Bevölkerungsschutz, Finanzausschuss, Jugendhilfeausschuss, Sportausschuss, Ausschuss für Wirtschaft, Kultur, Tourismus und Digitalisierung, Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Breitbandausbau und in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Celle-Gifhorn-Wolfsburg verliert.

 

b)      neue Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder folgende von der CDU/UB-Fraktion benannten Personen werden:

-          Mitglied im Ausschuss für Mobilität, Gebäudewirtschaft und Klimaschutz wird Ernst-Ingolf Angermann.

-          Mitglied im Ausschuss für allgemein- und Berufsbildende Schulen wird Silke Kollster, neues stv. Mitglied wird Marianne Schiano.

-          Mitglied in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft wird Marianne Schiano.

-          Mitglied im Ausschuss für Brand- und Bevölkerungsschutz wird der Thomas Adasch anstelle von Jan Hegerling, der neues stellv. Mitglied wird.

-          Mitglied im Jugendhilfeausschuss wird Michaela Otto anstelle von Silke Kollster, die neues stellv. Mitglied wird.

-          Mitglied im Personalausschuss wird der bisherige stv. Jan Hägerling anstelle von Alexander Wille, der stattdessen stellv. Mitglied wird.

-          Mitglied im Ausschuss für Soziales und Gesundheit wird Marianne Schiano anstelle von Michaela Otto.

-          Mitglied im Sportausschuss wird Burkhard Hoppenstedt anstelle von Thomas Adasch, neues stellv. Mitglied wird Marianne Schiano.

-          stv. Mitglied im Finanzausschuss: Ernst-Ingolf Angermann

-          Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Kultur, Tourismus und Digitalisierung sowie damit einhergehend im Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Breitbandausbau wird Marianne Schiano anstelle von Ernst-Ingolf Angermann, der neues stellv. Mitglied wird.

-          stv. Mitglied in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Celle-Gifhorn-Wolfsburg wird Marianne Schiano.

 

c)      anstelle des bisherigen Mitgliedes Dennis Jahn nunmehr Susanne Rotermund beratendes Mitglied im Ausschuss für Soziales und Gesundheit,

anstelle des bisherigen Mitgliedes Susanne Rotermund nun Dennis Jahn beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss und

anstelle des bisherigen Mitgliedes Susanne Rotermund nun Jens-Christoph Brockmann beratendes Mitglied im Sportausschuss sowie neues stv. beratendes Mitglied im Sportausschuss Dennis Jahn wird.

 

d)      Mitglieder der vom KA am 09.12.2022 beschlossenen Arbeitsgruppe Verwaltungsweite Organisationsuntersuchung die Abgeordneten

Hans-Joachim Bartsch,

Christian Ehlers,

Axel Fuchs,

Torsten Harms,

Angela Hohmann,

Dr. Albrecht Hoppenstedt und

Frank Pillibeit

sind.

 

e)      die bisherigen beratenden Mitglieder der Elternvertretung nach Ablauf ihrer durch Schulgesetz vorgegebenen zweijährigen Amtszeit aus dem Ausschuss für allgemein- und berufsbildende Schulen ausscheiden und für die allgemeinbildenden Schulen Frau Kathrin Langel (HBG) (1. Vertretung Frau Dr. Alexandra Wenck (CGH), 2. Vertretung Herr Torsten Siemann, Gym. Ernestinum)) neues beratendes Mitglied im Ausschuss wird und die Position für die berufsbildenden Schulen bis zur Wahl durch den Kreiselternrat offen bleibt.




 

   
    20.12.2022 - Kreistag
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Der Kreistag stellte durch Beschluss fest, dass

a) nach der Beschlussfassung zur Feststellung des Sitzverlustes der Kreistagsabgeordneten Kathrin Fündeling (TOP 3, Vorlage 0227/2022) die durch Mandatsniederlegung aus dem Kreistag ausgeschiedene Abgeordnete Kathrin Fündeling ihre Sitze im Ausschuss für Mobilität, Gebäudewirtschaft und Klimaschutz, im Ausschuss für allgemein- und berufsbildende Schulen und in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Celle sowie ihre stellvertretenden Sitze im Ausschuss für Brand- und Bevölkerungsschutz, Finanzausschuss, Jugendhilfeausschuss, Sportausschuss, Ausschuss für Wirtschaft, Kultur, Tourismus und Digitalisierung, Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Breitbandausbau und in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Celle-Gifhorn-Wolfsburg verliert.

 

b) neue Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder folgende von der CDU/UB-Fraktion benannten Personen werden:

- Mitglied im Ausschuss für Mobilität, Gebäudewirtschaft und Klimaschutz wird Ernst-

Ingolf Angermann.

- Mitglied im Ausschuss für allgemein- und berufsbildende Schulen wird Silke Kollster, neues stv. Mitglied wird Marianne Schiano.

- Mitglied in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft wird Marianne Schiano.

- Mitglied im Ausschuss für Brand- und Bevölkerungsschutz wird der Thomas Adasch

anstelle von Jan Hegerling, der neues stellv. Mitglied wird.

- Mitglied im Jugendhilfeausschuss wird Michaela Otto anstelle von Silke Kollster, die

neues stellv. Mitglied wird.

- Mitglied im Personalausschuss wird der bisherige stv. Jan Hägerling anstelle von

Alexander Wille, der stattdessen stellv. Mitglied wird.

- Mitglied im Ausschuss für Soziales und Gesundheit wird Marianne Schiano anstelle

von Michaela Otto.

- Mitglied im Sportausschuss wird Burkhard Hoppenstedt anstelle von Thomas

Adasch, neues stellv. Mitglied wird Marianne Schiano.

- stv. Mitglied im Finanzausschuss: Ernst-Ingolf Angermann

- Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Kultur, Tourismus und Digitalisierung sowie

damit einhergehend im Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Breitbandausbau

wird Marianne Schiano anstelle von Ernst-Ingolf Angermann, der neues stellv. Mit-

glied wird.

- stv. Mitglied in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Celle-

Gifhorn-Wolfsburg wird Marianne Schiano.

 

c) anstelle des bisherigen Mitgliedes Dennis Jahn nunmehr Susanne Rotermund beratendes Mitglied im Ausschuss für Soziales und Gesundheit, anstelle des bisherigen Mitgliedes Susanne Rotermund nun Dennis Jahn beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss und anstelle des bisherigen Mitgliedes Susanne Rotermund nun Jens-Christoph Brockmann beratendes Mitglied im Sportausschuss sowie neues stv. beratendes Mitglied im Sportausschuss Dennis Jahn wird.

 

d) Mitglieder der vom KA am 09.12.2022 beschlossenen Arbeitsgruppe Verwaltungsweite Organisationsuntersuchung die Abgeordneten

Hans-Joachim Bartsch,

Christian Ehlers,

Axel Fuchs,

Torsten Harms,

Angela Hohmann,

Dr. Albrecht Hoppenstedt und

Frank Pillibeit

sind.

 

e) die bisherigen beratenden Mitglieder der Elternvertretung nach Ablauf ihrer durch Schulgesetz vorgegebenen zweijährigen Amtszeit aus dem Ausschuss für allgemein- und berufsbildende Schulen ausscheiden und für die allgemeinbildenden Schulen Frau Kathrin Langel (HBG) (1. Vertretung Frau Dr. Alexandra Wenck (CGH), 2. Vertretung Herr Torsten Siemann (Gym. Ernestinum)) neues beratendes Mitglied im Ausschuss wird und die Position für die berufsbildenden Schulen bis zur Wahl durch den Kreiselternrat offenbleibt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Ö 8  
Feststellungsbeschluss zur Umbesetzung von beratenden Mitgliedern der evangelischen Kirche im Jugendhilfeausschuss  
0199/2022  
Ö 9  
Berufung eines weiteren beratenden Mitgliedes in den AfBB aus dem Bereich Rettungsdienst; Antrag der Gruppe "Gemeinsam für Fortschritt im Landkreis Celle" vom 19.05.2022 (s. KA v. 09.12.2022, TOP 14)  
Enthält Anlagen
An0017/2021-2026VO  
Ö 10  
Änderung der Richtlinie über die Förderung des Feuerschutzes im Landkreis Celle (s. KA v. 09.12.2022, TOP 17)
Enthält Anlagen
0210/2022  
Ö 11  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes im Landkreis Celle (s. KA v. 09.12.2022, TOP 18)  
Enthält Anlagen
0181/2022  
Ö 12  
Ermittlung der Anschaffungskosten etc. für digitale Empfangslösungen für Rettungswagen; Antrag der FDP-Fraktion vom 11.04.2022 (s. KA v. 09.12.2022, TOP 19)  
Enthält Anlagen
An0015/2021-2026VO  
Ö 13  
Beantragung eines Zuschusses für das Waldbad Hohne / Spechtshorn (s. KA v. 09.12.2022, TOP 21)  
Enthält Anlagen
0196/2022  
Ö 14  
Antrag der CeBus GmbH & Co.KG auf Schadensausgleich im Zusammenhang mit den kriegsbedingten Preissteigerungen für Dieselkraftsoff 2023 (s. KA v. 09.12.2022, TOP 24)  
Enthält Anlagen
0213/2022  
Ö 15  
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die CeBus GmbH & Co.KG; hier: weitere Ausgleichszahlungen für das Jahr 2023 (s. KA v. 09.12.2022, TOP 25)  
Enthält Anlagen
0214/2022  
Ö 16  
Reaktivierung des OHE-Schienennetzes; Antrag der SPD-Fraktion vom 09.03.2022 (s. KA v. 09.12.2022, TOP 27)
Enthält Anlagen
An0014/2021-2026VO  
Ö 17  
Verfahren zur Neugenehmigung der Wasserentnahme zur Feldberegnung; Antrag der SPD-Fraktion vom 20.09.2022 (s. KA v. 15.11.2022, TOP 10)  
Enthält Anlagen
An0030/2021-2026VO  
Ö 18  
Stellenplan des Landkreises Celle für das Haushaltsjahr 2023 (s. KA v. 09.12.2022, TOP 32)
Enthält Anlagen
0173/2022  
Ö 19  
Stellenübersicht zum Haushaltsplan 2023 für den Eigenbetrieb Breitbandausbau (s. KA v. 09.12.2022, TOP 33)  
Enthält Anlagen
0174/2022  
Ö 20  
Stellenübersicht zum Wirtschaftsplan 2023 für das Kreisaltenpflegeheim Winsen (Aller) (s. KA v. 09.12.2022, TOP 34)  
Enthält Anlagen
0175/2022  
Ö 21  
Beratung der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 und dem Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2024 - 2026, dem Wirtschaftsplan 2023 für das Kreisaltenpflegeheim Winsen (Aller) mit dem Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2024 bis 2026 sowie dem Haushaltsplan des Eigenbetriebes Breitbandausbau 2023 (s. KA v. 09.12.2022, TOP 35)
Enthält Anlagen
0185/2022  
Ö 21  
Vorsorgliche Einstellung eines Betrages in Höhe von 1.121.000 € als kommunaler Anteil an einem regionalen Härtefallfonds in den Haushalt 2023 (s. KA v. 09.12.2022, TOP 35)
0228/2022  
Ö 22  
Antrag einer Mittelverschiebung zwischen Fachbudgets auf Grund einer überplanmäßigen Ausgabe des Ordnungsamtes (s. KA v. 09.12.2022, TOP 36)  
0223/2022  
Ö 23  
Monitoring zur Ermittlung des aktuellen Bestands und Erarbeitung von Empfehlungen zur Bekämpfung invasiver Tierarten; Antrag der CDU/UB-Fraktion v. 22.11.2022 - Einbringung  
An0032/2021-2026  
Ö 24  
Klimaneutraler Landkreis Celle; Antrag der SPD-Fraktion v. 02.11.2022, eing. 27.11.2022 - Einbringung  
An0033/2021-2026  
Ö 25  
Verbinden von Energiewende und sinnvoller Energienutzung; Antrag der CDU/UB-Fraktion vom 28.11.2022 - Einbringung  
An0034/2021-2026  
Ö 25.1  
Stärkere Berücksichtigung sozialer, ökologischer und arbeitsrechtlicher Aspekte bei künftigen Vergaben und Dienstleistungen sowie Anwendung der Kriterien der nachhaltigen Beschaffung bei Ausschreibungen und Vergaben künftiger Bauprojekte und beim Einkauf; Antrag der Fraktion 'Die GRÜNEN, Die PARTEI und DIE LINKE. Das Klimabündnis im Kreistag.' v. 05.12.2022 - Einbringung  
An0035/2021-2026  
Ö 26  
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten      
Ö 27  
Schriftliche Anfragen      
Ö 28  
Einwohnerfragestunde      
N 29     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 35 2 öffentlich Empfehlungen des KA zum KT 20.12.2022 öffentlich (35 KB)    
Anlage 1 3 öffentlich TOP 21: Haushaltsplanentwurf 2023 (23110 KB)    
Anlage 32 4 öffentlich TOP 21: Satzung zum KT (291 KB)    
Anlage 33 5 öffentlich TOP 21: Gesamtveränderung (71 KB)    
Anlage 2 6 öffentlich 0101010000 Änderungsliste zum KT (48 KB)    
Anlage 3 7 öffentlich 0101020000 Änderungsliste zum KT (49 KB)    
Anlage 4 8 öffentlich 0103010000 Änderungsliste zum KT (49 KB)    
Anlage 5 9 öffentlich 0104010000 Änderungsliste zum KT (47 KB)    
Anlage 6 10 öffentlich 0109010000 Änderungsliste zum KT (49 KB)    
Anlage 7 11 öffentlich 0110020000 Änderungsliste zum KT (54 KB)    
Anlage 8 12 öffentlich 0110030000 Änderungsliste zum KT (59 KB)    
Anlage 9 13 öffentlich 0190020000 Änderungsliste zum KT (49 KB)    
Anlage 10 14 öffentlich 0220040000 Änderungsliste zum KT (610 KB)    
Anlage 11 15 öffentlich 0220070000 Änderungsliste zum KT (592 KB)    
Anlage 12 16 öffentlich 0221010000 Änderungsliste zum KT (120 KB)    
Anlage 13 17 öffentlich 0221020000 Änderungsliste zum KT (598 KB)    
Anlage 14 18 öffentlich 0221030000 Änderungsliste zum KT (614 KB)    
Anlage 15 19 öffentlich 0340010000 Änderungsliste zum KT (617 KB)    
Anlage 16 20 öffentlich 0340030000 Änderungsliste zum KT (609 KB)    
Anlage 17 21 öffentlich 0340050000 Änderungsliste zum KT (601 KB)    
Anlage 18 22 öffentlich 0340060000 Änderungsliste zum KT (611 KB)    
Anlage 19 23 öffentlich 0340070000 Änderungsliste zum KT (621 KB)    
Anlage 20 24 öffentlich 0350010000 Änderungsliste zum KT (112 KB)    
Anlage 21 25 öffentlich 0443010000 Änderungsliste zum KT (112 KB)    
Anlage 22 26 öffentlich 0443020000 Änderungsliste zum KT (111 KB)    
Anlage 23 27 öffentlich 0560010000 Änderungsliste zum KT Begründung (574 KB)    
Anlage 34 28 öffentlich 0560010000 Änderungsliste zum KT (606 KB)    
Anlage 25 29 öffentlich 0566010000 Änderungsliste zum KT (599 KB)    
Anlage 26 30 öffentlich 0566030000 Änderungsliste zum KT (597 KB)    
Anlage 27 31 öffentlich 0580010000 Änderungsliste zum KT (608 KB)    
Anlage 28 32 öffentlich 0690010000 Änderungsliste zum KT (119 KB)    
Anlage 29 33 öffentlich KA Winsen Änderungsliste zum KT (592 KB)    
Anlage 30 34 öffentlich 1000000001 Weiße Flecken Änderungsliste zum KT (612 KB)    
Anlage 31 35 öffentlich 1000000002 Graue Flecken Änderungsliste zum KT (589 KB)